Wie die Nachrichtenagenturen berichten, hat das Bundeskabinett die bundesweite Corona-Notbremse beschlossen. Dadurch wird es in in Teilen Deutschlands wohl zu Ausgangsbeschränkungen und geschlossenen Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben kommen.

Greifen soll die Bundesnotbremse dann, sobald der Inzidenzwert eines Land- oder Stadtkreises an drei aufeinanderfolgenden Tagen über hundert liegt. Es soll dann eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr gelten. Ein Haushalt darf sich dann auch nur noch mit einer weiteren Person treffen, bei max. fünf Personen (Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet).

Die Kabinettsvorlage wird in der Koalitonsfraktion beraten und soll dann möglichst schnell vom Budestag und Bundesrat beschlossen werden.